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Nuclear-Free Future Award co-founder Claus Biegert was part of the International Uranium Film Festival in Berlin 2017. Interview about the festival.
http://uraniumfilmfestival.org/…/do-not-forget-hiroshima-no…


2. Konferenz im Rahmen der

ANTI-ATOMKOOPERATION DONAURAUM

22.09.2017, 9:00 – 17:00 h Landhausplatz 1
3109 St. Pölten

Öffentlichkeitsbeteiligung bei Nuklearvorhaben – Chancen und Schwierigkeiten

Programm  d/e

Programm 2017 09 22

Begrüßung der Teilnehmer

Referenten Diashow

Informationen über die ReferentInnen

COPYRIGHT: NLK Pfeiffer

Alle TeilnehmerInnen

COPYRIGHT: NLK Pfeiffer

Konferenzteilnehmer:
Die KonferenzteilnehmerInnen von links nach rechts: letzte Reihe: Paxus Calta, Márton Fabók, Jan Haverkamp, David Reinberger, Gueorgui Kastchiev, Reinhard Uhrig, Andreas Molin, Emmerich Seidelberger, Dietmar Glaninger, Dalibor Strasky; vordere Reihe: Magdalena Waygand, Julia Bohnert, Margit Quendler, Joschi Arbeithuber, Albena Simeonova, Heinz Stockinger, Lisa Lippa, Christoph Urbanek, Patrizia Lorenz, Hanna Nekowitsch, Summer Kern, Maria Lentsch, Luminita Simoiu, Dana Mareková, Brigitte Koller, Isolde Schönstein, Paula Stegmüller. Foto: Niederösterreichische Landesregierung

 

 

Kurzbericht über die Konferenz

von Johanna Arbeithuber, Wiener Plattform Atomkraftfrei

Die Zivilgesellschaft hat das Recht, mitzureden!

Die Vortragenden, die bei der Konferenz „Öffentlichkeitsbeteiligung bei Nuklearprojekten“ sprachen, waren jede/r für sich einzigartig; ReferentInnen aus Österreich, Slowakei, Bulgarien, Ungarn und Rumänien (Monika Wittingerová war leider erkrankt)  zeigten in den einzelnen Präsentationen die Vielschichtigkeit des Themas, die Chancen, aber auch die Begrenzungen:

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Jan Haverkamp, Energie-Experte für Greenpeace Zentral- und Osteuropa und Greenpeace Schweiz, der aus dem Stegreif über den Status quo der einzelnen europäischen AKWs referierte und was in den nächsten Jahren auf uns zukommen wird: z.B. dass in den nächsten zehn Jahren bei 86 AKWs in der EU eine Laufzeitverlängerung zur Diskussion stehen wird, und jeder Fall wird separat behandelt werden müssen – da wartet viel Arbeit;

Gueorgui Kastchiev, früherer Chef der bulgarischen Atomaufsicht und nunmehriger Atomgegner, der detailreich die skurrile, fast unglaubliche Entstehungsgeschichte des bulgarischen AKWs Belene erzählte, eine Geschichte, die vor allem von gefassten und dann wieder umgestoßenen Entscheidungen für das AKW handelte, von veralteten Reaktorteilen, die geliefert wurden, und weil der Bau noch nicht so weit war, im Freien gelagert werden, wo sie vor sich hin rosten …

Albena Simeonova, bulgarische Biolandwirtin und Umwelt- und Antiatom-Aktivistin seit Jahrzehnten, die davon berichtet, wie sie ein Netzwerk rund um Belene aufbaut, mit lokaler Unterstützung; wie schwierig es ist, im gegenwärtigen politischen Klima offen die Stimme gegen Atomkraft zu erheben; Bürgermeister, die insgeheim gegen Atomkraft sind, aber es sich nicht öffentlich zu sagen trauen, weil sie befürchten, sonst nicht mehr gewählt zu werden; und von Fotos des vor sich hin rostenden Materials (auf einigen Teilen steht noch „SSR“), die Frau Simeonova gemacht hat, und für die sie jetzt von der bulgarischen Justiz verfolgt wird.

Summer Kern, eine junge Rechtsanwältin, die für das Wiener Ökobüro wertvolle juristische Antiatomarbeit leistet, die qualifizierte Beschwerden an das Aarhus Convention Committee formuliert und über alles Bescheid weiß, was es unter den Begriffen „Aarhus Convention“ und „Espoo Convention“ zu wissen gibt; sie gab einen sehr guten Überblick über das EU-Recht und die Beteiligten in der EU, was Nuklearprojekte betrifft: die Möglichkeiten, Probleme und Entwicklungschancen.

Reinhard Uhrig von global 2000 hat über die verschiedenen Grotesken neueren Datums rund um das AKW Mochovce berichtet: über Flusswasserproben mit einem Wert, der um das …fache über dem erlaubten Wert für Trinkwasser liegt – und dort, wo die Probe genommen wurde, baden Menschen, da wird geangelt …

Der junge ungarische Aktivist Márton Fabók berichtet über die Entstehungsgeschichte der Ausbaupläne für Paks: Erst durch den unangekündigten Vertrag zwischen Orban und Putin wurde das Thema zum Politikum; die parlamentarische Opposition gegen das Projekt hält sich in Grenzen, die vorhandenen Bedenken sind eher Geldverschwendung, Abhängigkeit von Russland und Korruption und nicht so sehr Risiken der Atomkraft

Dana Mareková, slowakische Aktivistin, die sich bei der NGO bankwatch gegen die ukrainischen AKW-Ausbaupläne engagiert, berichtet über öffentlich finanzierte Laufzeitverlängerungen: wie die ukrainische Regierung um Kredite ansucht und die Bedingungen nicht eingehalten werden; die Kredite wurden für die Erhöhung der AKW-Sicherheit gewährt, verwendet werden sie aber für den AKW-Ausbau; sie möchte keine „good guy – bad guy“-Etiketten verteilen, sie erzählt, was passiert ist – jeder möge sich selbst einen Reim machen …

Luminita Simoiu aus Rumänien von der Civic Association for Life berichtet über die bisherigen Ereignisse rund um den geplanten 7. Reaktor im AKW Kosloduj: keine Einbeziehung der Zivilgesellschaft, Ignorieren von Anfragen des rumänischen Umweltministeriums (!), Manipulation von Dokumenten (!) …

Andreas Molin, Koordinator in Nuklearangelegenheiten beim österreichischen Umweltministerium, berichtete sehr kompetent über die Rolle der österreichischen Antiatom-Politik, über die Rolle der Regierung und die der NGOs , die durch den „Druck von unten“ der Regierung bei ihrer Antiatom-Arbeit helfen.

In den darauffolgenden Workshops zu den Themen Lobbying, Grenzüberschreitende Kooperation bei den AKWs Kosloduj und Belene, Internationale Kooperation für die Atomreaktoren Mochovce 3 und 4 wurden auf sehr kreative Weise Möglichkeiten gesammelt, gemeinsame Schritte zur Verhinderung oder zumindest Verzögerung von AKW-Neubauten oder Laufzeitverlängerungen zu setzen.

Die Konferenz wurde souverän und kompetent geleitet von Patrizia Lorenz, hochrangige Mitarbeiterin von global 2000 und Friends of the Earth Europe.

Als Abschluss verabschiedeten die TeilnehmerInnen eine Petition, nachzulesen auf unserer Website.

Diese beeindruckende Konferenz wurde von Paula Stegmüller und ihrem Team Margit Quendler und Magdalena Waygand von „Donauraum Atomkraftfrei“ monatelang sorgfältig vorbereitet und organisiert: Zu dem gewählten Thema, das kein leichtes war, wurden die kompetentesten Experten aus verschiedenen Gebieten in Theorie und Praxis gewonnen.

Text:

Joschi Arbeithuber

für die „Wiener Plattform Atomkraftfrei“

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Monika Wittingerová war leider erkrankt und konnte an der Konferenz nicht teilnehmen, ihr Beitrag, der einen ausgezeichneten Einblick gibt in die schwierige Arbeit der NGOs im Kampf gegen die Behörden, ist deshalb vollständig hier zu finden:

Von MONIKA WITTINGEROVÁ

Öffentliche Beteiligung an Atomprojekten

Die Tschechische Republik wird langsam ein Atomstaat. Obwohl viele Länder beschlossen haben, ihre Nuklearprogramme zu reduzieren, plant die Tschechische Republik neue Atomkraftwerke (trotz der Tatsache, dass niemand weiß, von wem und wie das finanziert werden kann) und die Verlängerung der alten. Darüber hinaus versucht die Atomlobby (eingeschlossen das Landesamt für nukleare Sicherheit SONS) die öffentliche Beteiligung bei allen Nuklearprojekten (Atommüll-Tiefenlager, Errichtung neuer Atomkraftwerke, Verlängerung der Betriebsdauer der alten AKWs – PLEX) so weit wie möglich einzuschränken.

Beispiele:

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Die Umsetzung des EIA Gesetzes – (Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 – UVP-G 2000) – wird durch die Novelle immer schwieriger

Implementationsnovelle des UVP – Gesetzes

Es geht leider um eine Veränderung, die eine Einschränkung der Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Genehmigung der Atomanlagen gemäß des Atomgesetzes darstellt. Aus der Liste der anschließenden Verfahren wurde das Atomgesetz ausgelassen. Das bedeutet in seiner Folge, dass es in den Verfahren, die nach dem UVP – Verfahren folgen und die gemäß des Atomgesetzes geführt werden, nicht mehr möglich sein wird, gegen den Bescheid zu berufen. Die Behörde wird außerdem bei der Genehmigung der Unterbringung der Atomanlage nicht mehr an die herausgegebenen Bedingungen der UVP – Stellungnahme gebunden sein. Diese Veränderung wurde durch das Staatsamt für Kernsicherheit durchgesetzt.

PLEX – keine Chance für öffentliche Beteiligung

Es ist wirklich eine absurde Situation, dass die Öffentlichkeit keine Möglichkeit hat, an der PLEX Prozedur teilzunehmen. Je länger der Ablauf umso stärker wird natürlich die Auswirkung auf die Umwelt sein. Trotz dieser Tatsache erlaubt die EIA nicht, PLEX zu bewerten.

Die tschechischen NGOs sowie internationale NGOs versuchen, das zu ändern. Auf nationaler Ebene kämpfen die Südböhmischen Mütter darum, Teilnehmer am PLEX Verfahren für den zweiten Block des Dukovany NPP zu sein. Unserer Klage ist nun beim Gericht in Prag, und wir warten auf dessen Entscheidung. Wenn unsere Klage abgelehnt wird, werden wir uns an Obersten Gerichtshof wenden. Der nächste Schritt, wenn nötig, wird die Anrufung des Verfassungsgerichts sein. Die weiteren Schritte auf internationaler Ebene werden ähnlich sein, wie wir es früher schon gemacht haben, zusammen mit anderen internationalen NGOs : OEKOBUERO, Global 2000 und Aarhus Convention Initiative im letzten Oktober. Wir brachten die Klage beim ESPOO Aarhus Committee in Genf ein, betreffend die Erlaubnis zur öffentlichen Beteiligung in Dukovany (es gab Bewilligungen aus dem Jahr 1997, als der Betreiber um eine Laufzeitbewilligung für die nächsten 10 Jahre angesucht hatte.

Wenn man bedenkt, wie die Bewilligung zur Betriebsfortsetzung des alten Blocks der Dukovany NPP für den Betreiber ausgestellt wurde, ist es mehr als offensichtlch, dass die Kontrolle durch die Öffentllichkeit sehr bedeutend ist:

Dieses Atomkraftwerk (JEDU) läuft in einer Kondition, die dem Stand der Wissenschaft und Technik überhaupt nicht mehr entspricht (dünne Wände des Reaktorgebäudes, die Lage des Beckens für die gebrauchten Brennstäbe, keine Außenhülle, nur ein sogenanntes Sabotage-System), und wichtige neue Informationen bezüglich neuer Gefahren wie zB. Cyberattacken werden nicht beachtet. Die gesamte Bewilligung enthält nicht eine einzige Erwähnung, dass das Kraftwerk gegen die fortschreitende Gefahr einer Cyberattacke gesichert ist.

Trotz aller oben erwähnten Fakten hat SONS (der gesamte Prozess schließt nur den Betreiber ein und die Entscheidung wird von SONS getroffen) die Entscheidung für den weiteren Betrieb des Blocks 2 für einen nicht festgelegten Zeitraum getroffen. Diese Entscheidung schließt eine Menge von Auflagen ein, die der Betreiber zukünftig erfüllen müsse. Das ist eine völlig absurde Situation, denn viele dieser Auflagen hätten schon vor langer Zeit erfüllt werden müssen, und das Amt hätte die Bewilligung nur auf dieser Basis ausstellen dürfen. Dies inkludiert eine Lösung betreffs der Widerstandsfähigkeit der Pumpstation im Fall eines Superunfalles, des Kühlsystems für gebrauchte Brennstäbe und des wichtigen technischen Wassersystems. Wir halten es für unverantwortlich, dieses veraltete Atomkraftwerk für weitere 10 Jahre zu betreiben, in einer Zeit der reellen Gefahr eines Terroristenangriffes, oder gar einen weiteren Betrieb für sechzig Jahre zu erwägen!

Du möchtest Informationen von der ČEZ Gesellschaft? Dein Pech!

Im Juli 2017 entschied der Verfassungsgerichtshof, dass der größtenteils staatseigene Energiegigant ČEZ keine Informationen bekannt geben müsse entsprechend dem Gesetz über freien Zugang zu Informationen, da die Veröffentlichung von Verträgen und anderen Informationen dem Geschäft von ČEZ schaden könnte. Eine Regelung 2016 des Höchsten Verwaltungsgerichtes legte zwar fest, dass ČEZ Informationen nicht geheimhalten dürfe, aber das Verfassungsgericht ist gegenteiliger Ansicht. Das Verfassungsgericht fügte hinzu, dass das Problem, das es mit seiner Regelung verursacht hat, leicht behoben werden könnte. Das sollte gemacht werden mit einem Gesetz, das genau definiert, was eine öffentliche Institution ist, die eine Verpflichtung hat, zivilrechtliche Informationen bereitzustellen. Das könnte die ČEZ einschließen. Allerdings ist es nicht klar, wann solch ein Gesetz erlassen werden wird.

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Willkommen im Atomstaat! 🙁

Praesentationen

1 MOLIN Donau (September 2017)

2 SUMMER_Role_EU_Law_EN_FINAL

3_Jan_Haverkamp_presentation_de_stpoelten

4 DANA marekova

5 KASTCHIEV FINAL

7 UHRIG Mochovce

9 FABOK Paks II

11 LUMINITA SIMOIU


 

TSCHERNOBYL – 31 JAHRE nach dem SUPERGAU

Tschernobyl hat 31 Jahre nach der Havarie ein riesengroßes Dach bekommen.

Im Untergrund fließt ein radioaktiver Fluss.

Es gibt bis heute zahllose Opfer.

Am 26. April 1986 kam es im Block 4 des Kernkraftwerks Tschernobyl nahe der ukrainischen Stadt Prypjat bei einer Simulation eines vollständigen Stromausfalls zum SUPERGAU. (INES-Stufe 7 der 7-stufigen Internationalen Bewertungsskala für nukleare Ereignisse).

Im November 2016 wurde schließlich über den alten brüchigen Sarkophag, der seit 2012 die strahlende Glut des vierten AKW-Blocks notdürftig abdeckte, ein neues riesengroßes Dach geschoben. Es hat ein Gewicht von 36.000 Tonnen, ist 165 Meter lang und 110 Meter hoch, kostete 1,5 Milliarden Euro (mehr als 40 Milliarden Kronen) und soll eine Lebensdauer von 100 Jahren haben.

Im November 2016 wurde schließlich über den alten brüchigen Sarkophag, der seit 2012 die strahlende Glut des vierten AKW-Blocks notdürftig abdeckte, ein neues riesengroßes Dach geschoben. Es hat ein Gewicht von 36.000 Tonnen, ist 165 Meter lang und 110 Meter hoch, kostete 1,5 Milliarden Euro (mehr als 40 Milliarden Kronen) und soll eine Lebensdauer von 100 Jahren haben.

Durch die permanente radioaktive Strahlung ist vor allem das Grundwasser betroffen. Die Verseuchung des Oberflächenwassers übersteigt die Norm um das 50-fache. Das radioaktive Strontium wird im Jahre 2214 aufhören, radioaktiv zu sein, Caesium 127 im Jahre 2314. Das Isotop des Plutonium 239, das den Fachleuten zufolge die Hauptquelle der Tschernobyler Verseuchung darstellt, wird in ca. 24.000 Jahren (also im Jahr 26.017) zu strahlen aufhören.

Laut Schätzungen der Vereinten Nationen sind rund 9 Millionen Menschen von den radiologischen Folgen der Katastrophe betroffen. Von den etwa 830.000 sogenannten „Liquidatoren“ sind über 112.000 bereits gestorben. (Quelle: www.ausgestrahlt.de/mitmachen/tschernobyl-2015/hintergrund.html)

Der Gesundheitszustand der ukrainischen und weißrussischen Bevölkerung, besonders der Kinder, ist sehr schlecht. Dauernde Infektionen der Atemwege, Magenprobleme, Konzentrationsstörungen und Müdigkeit gelten als „normal“. Schwerwiegende Erkrankungen wie Leukämie, Schilddrüsenkrebs, andere Tumorerkrankungen mit aggressivem Verlauf, Herz-Kreislaufprobleme, Stoffwechselerkrankungen, Unfruchtbarkeit, Missbildungen u.a.m. nehmen zu.

WIR WARNEN:

JEDES AKW KANN EIN NEUES TSCHERNOBYL WERDEN!

DESHALB FORDERN WIR:

KEINE NEUEN REAKTOREN RUND UM ÖSTERREICH!

Tausende Schilddrüsenerkrankungen!

Wir wehren uns!

Kommt zur Kundgebung!

 

DIE  WIENER PLATTFORM ATOMKRAFTFREI

lädt ein zur Kundgebung zum

TSCHERNOBYLGEDENKTAG

am Montag, den 24. April 2017

von 10:00 – 13:00 h

am Graben 12 bei der Pestsäule, 1010 Wien

Aufruf an alle, denen folgende Forderung ein Anliegen ist:

NIE WIEDER TSCHERNOBYL! 

KEINE NEUEN REAKTOREN RUND UM ÖSTERREICH!

Die Zahl der Schilddrüsenkarzinome ist in den letzten 20 Jahren gestiegen. Es gibt mehr als doppelt so viele Krebspatienten, sagt Gerhard Wolf, Schilddrüsenspezialist am LKH Graz.Tschernobyl und Fukushima zeigen es: Atomenergie ist tödlich! Dass der nächste Super-GAU kommt, ist sicher, unsicher ist nur, wann! Die Zukunft gehört den Erneuerbaren Energien und dem verantwortungsvollen Umgang mit allen unseren Ressourcen!

Die Wiener Plattform Atomkraftfrei fordert: Setzt dem Wahnsinn ein Ende! Schaltet alle Atomkraftwerke ab! Atomkraft ist kriminell!

Die AKW-Betreiber müssen endlich für alle Folgekosten geradestehen!

Kommen Sie zahlreich zur Kundgebung und unterstützen Sie uns!

Wenn es Ihnen/Dir möglich ist, kommen Sie vorbei, unterstützen Sie dieses wichtige Vorhaben, verschieben Sie Ihre Mittagspause, nehmen Sie Ihre Kinder mit, den Babysitter, auch KollegInnen, FreundInnen, Schwester, Bruder etc. Jede/r ist willkommen, jede/r wird gebraucht!

Bitte bringen Sie gleichgesinnte Menschen mit!

Wenn möglich, geben Sie uns bitte Rückmeldung, wenn Sie zur Kundgebung kommen können (Mail oder Anruf). Danke!

Email: atomkraftfreiezukunft@gmx.at


Černobylfest 2017

26.April 2017, 8:30-16:00 im kino KOTVA, Budweis

STŘEDA 26. DUBNA 2017, 8:30 – 16:00 kino KOTVA, České Budějovice

 


IndependentWHO – Health and Nuclear Power calls for rally

opposite WHO HQ Geneva on 26 April 2017

to mark the end of the ten-year Hippocratic Vigil

 

Health is the most precious asset of humanity. We want to pass it on to future generations. But ionizing radiation from the civil and military nuclear industry continues to irradiate and to contaminate people,especially children, over several generations, in particular causing irreversible genetic damage. The“international community“, under the banner of the World Health Organization (WHO), refuses torecognize or minimizes these health consequences.

 

Since 26 April 2007, every working day, in all weather, from 8 a.m. to 6 p.m., the Hippocratic Vigils of the Collective IndependentWHO – Health and Nuclear Energy have called on the WHO to cease to endorse and propagate these criminal lies and tell the truth about the health effects of ionizing radiation, especially on the victims of the fallout from military tests and civil disasters at Chernobyl and Fukushima.

 

After ten years of silent protest the Vigils of IndependentWHO – Health and Nuclear Energy are obliged to recognize that this denial remains intact despite irrefutable testimony from victims and independent scientific publications. However, more and more citizens and part of the scientific community suspect that the whole truth has not been told.

 

After Fukushima, replica of Chernobyl, it is now officially recognized that other disasters are possible. It has become important for the authorities to make us believe that we can adapt to living in a contaminated environment. As a result, the members of IndependentWHO – Health and Nuclear Energy have decided to continue their struggle in other ways, in particular by passing on the experience gained in the past ten years to those who consider that this fight for truth and health is indispensable.

 

To mark the 10th anniversary of IndependentWHO – Health and Nuclear Energy, the following actions are scheduled on Wednesday 26 April 2017 in Geneva, at the Morillons crossroads, opposite the WHO (bus terminal n ° 8):

 

12 noon to 3:30 p.m.: Mass Vigil

 

3:45 p.m.: Inauguration of a commemorative stele in recognition of the victims of nuclear power and speeches by personalities: Rémy Pagani (Administrative Council of the City of Geneva), Jean Ziegler (Sociologist and Vice-Chairman of the Advisory Committee of the UN Human Rights Council), Annie Thébaud-Mony (sociologist, Honorary Director of research at INSERM, spokesperson of citizen networks in the fight for occupational health), Roland Desbordes (President of the CRIIRAD), Anne-Cécile Reimann (President of Contratom), Paul Roullaud (initiator of the IndependentWHO Vigil).

 

5 p.m.: Presentation to the WHO of the book „The Crime of Chernobyl – the Nuclear Gulag“ by Wladimir Tchertkoff and messages for the current and future Directorates of the World Health Organization.

 

6 p.m: From the Place des Nations, participation in the event organized by Contratom, Geneva antinuclear group.

 

http://independentwho.org

contact@independentwho.org

 


 

Internationale Konferenz fordert am EURATOM-Jahrestag Untersuchung in Temelin und Stopp neuer Atomkraftwerke.

 München, 25. März 2017

 

Foto von links nach rechts Dieter Majer, Brigitte Artmann, Sylvia Kotting-Uhl.

München, 25. März 2017. Bedenken an allen Schweißnähten im Primärkreislauf von Temelin 1 äußerte Dieter Majer, ehemaliger technische Leiter der Atomaufsicht des Bundesumweltministeriums. Sein Fazit auf der Münchner Temelin Konferenz: „Ein großer Teil der erforderlichen Dokumentation kann nur herstellungsbegleitend belastbar erstellt werden. Wurde dies versäumt, so ist die erforderliche Qualität der betroffenen Schweißnähte nicht gewährleistet.“

„Die behördliche Aufklärung verläuft bislang viel zu zäh und auch das immer nur auf Druck von außen. Das Bundesumweltministerium hat sich nach anfänglichem positivem Engagement leider in intransparente Untätigkeit zurückgezogen.“, ergänzt die grüne Bundestagsabgeordnete und Atomexpertin Sylvia Kotting-Uhl. „inzwischen sind wir auf einen neuen Widerspruch gestoßen, dem das BMUB trotz expliziter Bitte und konkreter Fragen aus diplomatischer Vorsicht nicht nachgeht. Die bestehenden Zweifel können nur durch gründliche Einsicht in die Dokumentation ausgeräumt werden.“ Sie forderte deshalb die tschechische Atomaufsicht auf, diese dem deutschen Bundesumweltministerium entsprechend der Vereinbarungen des deutsch-tschechischen Atomabkommens zur Verfügung zu stellen. Zusätzlich hat sie bei der tschechischen Atomaufsicht einen Informationszugangsantrag gestellt.

Dalibor Strasky, der Temelin-Beauftragte der oberösterreichischen Regierung sagte, dass der Betrug an den Schweißnähten im Sekundarkühlkreislauf inzwischen definitiv bestätigt wurde.

Da dieselben Unternehmen und Behörden auch die Schweißnähte im atomaren Bereich überwachen, will die Konferenzorganisatorin und Grünen-Kreisrätin Brigitte Artmann noch vor der Sommerpause eine Petition mit inzwischen mehr als 76.000 Unterzeichnern an die Bundesregierung überreichen, in der gefordert wird die nötige Aktenuntersuchung sofort in Prag zu beantragen.

Anlässlich des EURATOM-Jahrestages waren auf der Konferenz auch die energiewirtschaftlichen Verwerfungen durch neue AKW-Projekte Thema. „Die EU-Kommission hat mit Verweis auf den EURATOM-Vertrag milliardenschwere Subventionen für Hinkley Point C und ein höchst intransparentes Planungsverfahren im Fall von Paks II erlaubt“, sagt Christoph Rasch vom Ökoenergieanbieter Greenpeace Energy, der die Kommission wegen der Hinkley-Subventionen verklagt hat. Die Klage wird derzeit vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg verhandelt. „Die neuen AKWs sind nicht nur riskant und unwirtschaftlich, sondern sie verzerren aufgrund ihrer hohen Subventionierung nachweislich den Wettbewerb auf dem Strommarkt und schaden so der Energiewende in Deutschland und Europa“, so Rasch.

Tanja Gaudian von den Elektrizitätswerken Schönau sagte „Wir müssen uns klar machen, dass das Projekt Hinkley Point C im Kern militärisch motiviert ist. Ohne die zivile Atomkraft wären die Bauteile etwa für die britische U-Boot-Flotte so teuer, dass sich das Militär diese nicht mehr leisten könnte und dass es schwierig wäre, Fachkräfte zu finden. Daher sollten wir den Schulterschluss mit der Friedensbewegung suchen und den jungen Ingenieuren zeigen, dass die Zukunft den Erneuerbaren Energien gehört.“

Bereits für den Ostermontag riefen die Veranstalter der Demo „Trommeln gegen Temelin“ auf sich im Grenzort Waidhaus in der Oberpfalz aktiv lautstark zu betätigen. Für den 25.06.2017 warb man für Antiatom Aachen an einer 90 km langen Menschenkette am AKW Tihange teilzunehmen und Beznau-Alarm lockte mit einer Demo deren Datum noch folgt.

Brigitte ArtmannTel +0923162821Mobil +01785542868,

brigitte.artmann@gruene-fichtelgebirge.de

 


Bericht über die Atommüll-Konferenz in Budapest, 15.12.2016, von Paula Stegmüller

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Die eintägige Konferenz wurde vom „Joint Project – Nuclear Risk&Public Control“, Österr. Ökologieinstitut und dem „Energiaklub Ungarn“ veranstaltet. Sie fand in einem hübschen kleinen Palais, nicht weit vom Hauptbahnhof, statt.

Den Fokus der Konferenz bildete die EURATOM-Richtlinie 2011/70 zum Atommüll-Entsorgungs- und Lagerungsmanagement und wie diese von den einzelnen EU-Mitgliedsstaaten befolgt bzw. umgesetzt wird.

Die Richtlinie verlangt von den Mitgliedsstaaten, bis August 2015 ein nationales Programm für die Atommüll-Endlagerung zu erstellen. Dieses nationale Programm soll den Zeitplan und Rahmen für die einzelnen Schritte beinhalten, die für die technische Endlagerung der abgebrannten Brennstäbe und des radioaktiven Abfalls notwendig sind. Transparenz und öffentliche Beteiligung sind dabei gefordert.

Gabriele Mraz listete in ihrem Referat die zahlreichen Probleme auf, die sich im Zuge der Erstellung der nationalen Programme ergaben: Im September 2015 lieferten erst 16 Mitgliedsstaaten ihr Nationales Programm an die Europäische Kommission ab – bis Dezember 2016 sind immer noch 6 Staaten säumig – neben Kroatien, Tschechien, Italien, Lettland, Portugal auch Österreich. Insgesamt rügt die Kommission viele Länder nicht nur wegen ihrer Verspätungen, sondern auch bezüglich ihrer unverbindlichen Entwurfsversionen.

Die Lagerung von hoch- bis mittelradioaktivem Abfall ist nicht nur ein jeweils nationales Problem, wie es in manchen Programmen dargestellt wird, sondern hat ja auch grenzüberschreitende Auswirkungen auf die Umwelt. Auf EU-Ebene ist für Programme wie etwa die Nationalen Entsorgungsprogramme eine Öffentlichkeitsbeteiligung, auch grenzüberschreitend, vorgesehen, und zwar mittels des Instruments der Strategischen Umweltprüfung (SUP, auf Englisch SEA „Strategic Environmental Assessment“, geregelt in der SUP-Richtlinie 2001/42/EC). Nach Meinung von Antiatom-NGOs, unabhängiger ExpertInnen und einigen EU-Staaten sollten diese SUPs verpflichtend für alle Mitgliedsstaaten durchgeführt werden, die nationalen Programme sollten der Öffentlichkeit zugänglich sein, um dann beschlossen und nach einem Zeitplan umgesetzt werden. So die Forderung der Veranstalter – doch die Europäische Kommission und einige Mitgliedsstaaten sehen die Notwendigkeit von einer SUP nicht, sondern halten Umweltverträglichkeitsprüfungen für ein jeweils einzelnes Vorhaben für ausreichend, die jedoch keine Mitsprache am zugrundeliegenden Konzept ermöglichen.

Die Frage, welche Konsequenzen es für einen Mitgliedsstaat hätte, wenn er sein nationales Programm später abändert oder wenn er die veranschlagten und geforderten Bedingungen bei der Implementierung nicht einhält, bleibt offen.

Interessant ist, dass das ursprüngliche Verbot, Atommüll in ein Nicht-EU-Land auszulagern, nun gefallen ist. Der Mitgliedsstaat behält jedoch die Letzt-Verantwortung für eine sichere Lagerung des exportierten Abfalls. Wie das allerdings in der Praxis durchführbar ist, bleibt ebenfalls offen. Bisher hat sich aber ohnehin noch kein Land gemeldet, das Atommüll importieren möchte.

Ausnahme ist Russland. Darüber referierte Vladimir Slivyak von Ecodefense Russia aus Moskau. Rosatom als größte russische Atombehörde nimmt abgebrannte Brennstäbe von bestimmten Reaktoren zur Wiederaufbereitung zurück. Ein Trockenlager in Sibirien stapelt über 20.000 abgebrannte Brennstäbe – unter anderem aus der Ukraine. Im Endlager in der Atomanlage Mayak, die seit 1957 durch eine Explosion hochradioaktiv verstrahlt ist , wird radioaktiver Abfall seit vielen Jahren – großteils illegal – in kleinen „technischen“ Seen und Flüssen abgelagert. Auch Deutschland wollte abgebrannte Brennstäbe nach Mayak schicken, wovon sich jedoch die deutsche Regierung 2010 zurückzog, nachdem Aktivisten und NGOs wegen der katastrophalen Umwelt- und Sicherheitslage in Mayak heftig Protest einlegten. Im Dorf Mayak leben heute nur mehr 100 Menschen, die alle aufgrund der sehr hohen Radioaktivität krank sind. Rosatom übernimmt dafür jedoch keine Verantwortung und siedelte die Menschen auch nach dem Unfall nicht aus. Mayak wird heute als „Nationalpark“ geführt.

Ungarn hat seit 2004 mit Russland ein Abkommen, abgebrannte Brennstäbe aus PAKS dort wiederaufbereiten zu lassen. Der neuartige Brennstoff von den geplanten Reaktoren PAKS 2 kann dort nicht wiederaufbereitet werden. Derzeit geht man von der Errichtung eines Zwischenlagers zwischen zwei Reaktoren von Paks 1 und 2 aus – was jedoch platzmäßig ein Problem darstellt. Auch der Export nach Russland wurde z.B. bei der Anhörung in Wien zu Paks II genannt. Die Untersuchungen dazu sind noch nicht abgeschlossen. Die ungarische Referentin Zsuzsanna Koritár vom Joint Project/Energiaklub Ungarn beklagt den Mangel an Transparenz und Mitsprachemöglichkeit bei den Entscheidungen zur Atommüll-Problematik, wie es die EU-Richtlinie 2011/Art.10 eigentlich vorsieht. Es wurden nur die Gemeinden in unmittelbarer Nähe von Nuklearanlagen beigezogen. Noch dazu hat die ungarische Regierung durch eine Novelle des Atomaufsichtsgesetzes Ende 2016 beschlossen, dass sie nun das Genehmigungsrecht für nukleare Anlagen habe. Damit wird die nationale ungarische Atomaufsichtsbehörde zur Handlangerin der Orbán-Regierung. (Es ist anzunehmen, dass die EU das nicht akzeptieren wird.)

Der Generaldirektor für Nukleare Energie, Sicherheit und ITER der EC Brüssel, Massimo Garribba, sieht die Verpflichtungen und Zielsetzungen der nationalen Nuklear-Managementprogramme als große Herausforderungen für die Mitgliedsstaaten und zeigt auf, dass noch sehr viel ungeklärt und ungelöst ist. Er beschwört die Mitsprachemöglichkeit der Bevölkerung bei den nationalen Programmen als demokratisches Grundrecht – was aber von den Teilnehmern als eine unrealistisch kritisiert wird.

 

Unser Resümee zu dieser Konferenz fällt ambivalent aus:

– Inhaltlich viel Negatives: 1) Die Erkenntnis, dass Atomindustrie und demokratische Rechte nicht zusammenpassen und 2) Die Endlagerung von Atommüll ist alles andere als gelöst – es bestehen nicht einmal nachhaltige Konzepte der betreffenden Staaten für ihre Atommüll-Endlagerung. Die EU scheint machtlos zu sein.

– Persönlich viel Positives: Erstens konnten wir neue Kontakte knüpfen – nach D, BG und H, und zweitens trafen wir engagierte Menschen, die uns Mut zum Weiterkämpfen machen.

Gabriele Mraz, Patricia Lorenz, Massimo Garribba, Budapest

Präsentation der Referate in englischer Sprache unter http://www.joint-project.org/

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Am „Aarhus Convention and Nuclear Roundtable“ über „Emergency Preparedness and Response to nuclear accidental and post-accidental situations (EP&R)” am 28.-29.11.2016 in Luxemburg nehmen unter anderem auch zwei Partner unseres Projekts „Donauregion-atomkraftfrei“ als Sprecher/Sprecherin teil: Leo Seserko/Slowenien und Luminita Simoiu/Rumänien. (mehr auf der Seite „Antinuclear Cooperation“)


Diskussion zum Belene NPP Projekt

 

 „Nuclear free future for the site of Belene NPP“

The event will take place on 27th September 2016 between 10-12 am in Sofia , in the Red house, the hall Pasha Nikolova (http://www.redhouse-sofia.org/default.aspx). This is the best place  in Sofia for such events and it is a centre for culture and debate with good reputation throughout the years. Many energy and economical experts, political analysts, journalists are invited.

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We will start with 10-15 minute presentation of few reports on the following topics:

– Why the Belene NPP project is not needed

– Who is responsible?

– What is the nuclear-free future for the site

After the reports we will have discussion – or after each of the topics.

We expect confirmation of the participation till 20.09.2016.

Todor Draganov Todorov

Energy and Climate Coordinator

SPARE Project National Coordinator
11B „Yanko Sakazov“ str. floor 1
1527 Sofia, Bulgaria
Mailing address: Ekologichno sdruzenie „Za Zemiata“ P.O. Box 975, 1000
Sofia, Bulgaria
Tel/fax: + 359 2 943 11 23
mob:+359 887122801
www.sparebulgaria.com
www.zazemiata.org
E-mail: todorside@gmail.comt.todorov@zazemiata.org

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 Fotos von der Kundgebung der Wiener Plattform Atomkraftfrei am TSCHERNOBYL-GEDENKTAG

am Montag, den 25. April 2016 am Stephansplatz beim „Stock im Eisen“

„TSCHERNOBYL NIEMALS VERGESSEN“

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Wir protestieren gegen den geplanten massiven Ausbau der grenznahen Atomkraftwerke Temelin, Dukovany, Bohunice, Krsko und Paks und wünschen und hoffen, dass zahlreiche Unterstützerinnen und Unterstützer unseren Widerstand verstärken.
Atomkraft ist unwirtschaftlich und gefährlich!

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Aufruf der Wiener Plattform Atomkraftfrei
zur Kundgebung am TSCHERNOBYL-GEDENKTAG

am Montag, den 25. April 2016 von 10:30 bis 14:30

am Stephansplatz beim „Stock im Eisen“

„TSCHERNOBYL NIEMALS VERGESSEN“

zum 30. Jahrestag des Super-GAUS wollen wir der Opfer und der Langzeitfolgen gedenken. Tschernobyl ist überall. Nur die Namen sind austauschbar. 

www.atomkraftfreiezukunft.at

ARCHIV - Eine Angehörige eines Tschernobyl-Opfers steht zwischen Gedenksteinen in Kiew am 26.04.1999 während einer Gedenkveranstaltung. Am 26. April 1986 kam es im Kernkraftwerk Tschernobyl zum Super-GAU. Der Reaktormantel explodiert, Trümmer und radioaktives Material werden nach außen geschleudert, eine nukleare Wolke breitet sich über weite Teile Europas aus. Das Umfeld des Kraftwerks ist bis heute Sperrgebiet. Im Jahr 2011 - dem Jahr des Nuklearunfalls von Fukushima - jährt sich die Katastrophe zum 25. Mal. Foto: EPA/dpa (zu dpa-Themenpaket "25 Jahre Tschernobyl" vom 13.04.2011) +++(c) dpa - Bildfunk+++

ARCHIV – Eine Angehörige eines Tschernobyl-Opfers steht zwischen Gedenksteinen in Kiew am 26.04.1999 während einer Gedenkveranstaltung. Am 26. April 1986 kam es im Kernkraftwerk Tschernobyl zum Super-GAU. Der Reaktormantel explodiert, Trümmer und radioaktives Material werden nach außen geschleudert, eine nukleare Wolke breitet sich über weite Teile Europas aus. Das Umfeld des Kraftwerks ist bis heute Sperrgebiet. Im Jahr 2011 – dem Jahr des Nuklearunfalls von Fukushima – jährt sich die Katastrophe zum 25. Mal. Foto: EPA/dpa (zu dpa-Themenpaket „25 Jahre Tschernobyl“ vom 13.04.2011) +++(c) dpa – Bildfunk+++


 

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Aufruf der Wiener Plattform Atomkraftfrei

zur Kundgebung am FUKUSHIMA-GEDENKTAG

am Donnerstag, den 10. März 2016 von 10:30 bis 11:30

vor dem Umweltministerium, Stubenring 1, 1010 Wien

 „Keine neuen Reaktoren rund um Österreich“

Wir protestieren gegen den geplanten massiven Ausbau der grenznahen Atomkraftwerke Temelin, Dukovany, Bohunice, Krsko und Paks und wünschen und hoffen, dass zahlreiche Unterstützerinnen und Unterstützer unseren Widerstand verstärken.
Atomkraft ist unwirtschaftlich und gefährlich!

 


Öffentliche Erörterung zur UVP Kernkraftwerk Bohunice

In Österreich wird am 18. November 2015 eine öffentliche Erörterung des Vorhabens durchgeführt, an der jedermann teilnehmen, Fragen stellen und sich zum Vorhaben äußern kann.

Zeit: Mittwoch, 18. 11. 2015, ab 15.30 Uhr

Ort: Albert-Schweitzer-Haus
Garnisongasse 14-16 / Schwarzspanierstraße 13
1090 Wien

Nähere Infos: http://www.umweltbundesamt.at/umweltsituation/uvpsup/espooverfahren/espoo_slowakei/uvp_kkw_bohunice2014/


 Unsere Demo

 am 26. Oktober 2015 von 10 – 14h am Michaelerplatz

Wiener Plattform Atomkraftfrei

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Schnappschuss


Aktion unserer Gruppe „Wiener Plattform Atomkraftfrei“

am 1. Mai 2015

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Im Lebensministerium März 2015

Mit Umweltminister Andrä Rupprechter und der Umweltministerin von Luxemburg Carole Dieschbourg